Aktuelle Meldungen der CDU Deutschlands

  • Der Weg aus der Kohle: Einigung zum Kohleausstieg steht

    Der Fahrplan zum Kohleausstieg steht. Darauf haben sich der Bund und die betroffenen Länder geeinigt. 2038 ist Schluss mit Strom aus Kohle. Das ist gut für Klima, Natur und Umwelt in Deutschland. Steigen auch andere Staaten aus, profitiert unser Klima noch mehr. Der Fahrplan zum Kohleausstieg steht. Darauf haben sich der Bund und die betroffenen Länder geeinigt. 2038 ist Schluss mit Strom aus Kohle. Das ist gut für Klima, Natur und Umwelt in Deutschland. Steigen auch andere Staaten aus, profitiert unser Klima noch mehr. […]

  • Kabinett beschließt Bioökonomiestrategie

    Foto: CDU/Christiane LangEin Reifen aus Löwenzahn, eine Autotür aus Flachs oder Turnschuhe aus Spinnenseide – was absolut unmöglich klingt, könnte schon bald Wirklichkeit sein. Denn diese Beispiele zeigen, dass Rohstoffe wie Mineralöl oder Carbon durch nachwachsende Stoffe ersetzt werden können – und die Forschung daran soll in Zukunft noch stärker in den Fokus genommen werden. Ein Reifen aus Löwenzahn, eine Autotür aus Flachs oder Turnschuhe aus Spinnenseide – was absolut unmöglich klingt, könnte schon bald Wirklichkeit […]

  • 30. Jahrestag: Sturm auf die Stasi-Zentrale in Ostberlin

    Nach dem Fall der Mauer und der innerdeutschen Grenze war eine der zentralen Forderungen der Bürgerrechtler: Weg mit der Stasi! Schon im Dezember 1989 waren einige Regionalbüros der Stasi besetzt worden. Doch die Zentrale in der Normannenstraße in Ostberlin arbeitete unter dem neuen Namen „Amt für nationale Sicherheit“ weiter. Ihr wichtigster Auftrag aber war nicht mehr Überwachung, sondern Verschleierung.   Nach dem Fall der Mauer und der innerdeutschen Grenze war eine der zentralen Forderungen der Bürgerrechtler: Weg mit der Stasi! Schon im […]

  • Spahn bringt Reform der Notfallversorgung auf den Weg

    CDA/ Zähring Rettungsdienste, niedergelassene Mediziner und Kliniken sollen künftig dazu verpflichtet werden, eine Notfallversorgung aus einer Hand zu gewährleisten und damit die verstopften Notfallambulanzen der Krankenhäuser entlasten. Das geht aus einem Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hervor. Rettungsdienste, niedergelassene Mediziner und Kliniken sollen künftig dazu verpflichtet werden, eine Notfallversorgung aus einer Hand zu gewährleisten und damit die verstopften Notfallambulanzen der Krankenhäuser entlasten. Das geht aus einem […]

  • Die Klimapolitik wirkt doch!

    Die Politik der Koalition zum Klimaschutz zeigt positive Wirkung. Aller Kritik zum Trotz. Der CO2-Ausstoß geht deutlich zurück und sank 2019 auf ein Rekordtief. Selbst die Klimaziele 2020 scheinen wieder erreichbar. Das schreibt die Denkfabrik Agora in ihrem Jahresbericht. Die Politik der Koalition zum Klimaschutz zeigt positive Wirkung. Aller Kritik zum Trotz. Der CO2-Ausstoß geht deutlich zurück und sank 2019 auf ein Rekordtief. Selbst die Klimaziele 2020 scheinen wieder erreichbar. Das schreibt die Denkfabrik Agora in ihrem Jahresbericht. […]

  • CDU macht Tempo für schnelleres Planen und Bauen

    Wir beschleunigen Planungsverfahren bei Verkehrsprojekten   Wir beschleunigen Planungsverfahren bei Verkehrsprojekten Große Infrastrukturprojekte in Deutschland ziehen sich oft über Jahre hin – ob Elbvertiefung, der Bau neuer Bahnstrecken oder neue Autobahnen. Dabei zeigt sich: Unsere Planungs- und Verwaltungsverfahren sind nicht mehr zeitgemäß. Das ist aus Sicht vieler Bürger und Unternehmen ein unhaltbarer Zustand. Im europäischen Vergleich nehmen diese Prozesse in Deutschland überdurchschnittlich viel Zeit in Anspruch.&nbs […]

  • Union stärkt Behörden im Kampf gegen rechte Gewalt

    Angesichts rechtsextremer Gewalttaten wie dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und dem Attentat von Halle sind die Sicherheitsbehörden damit beschäftigt, sich im Kampf gegen rechte Gewalt neu aufzustellen. Bundesinnenminister Horst Seehofer stellte dazu Dienstag seine Pläne für die Neuordnung der Behörden vor. Seit einigen Monaten sind der Bundesverfassungsschutz und das Bundeskriminalamt (BKA) damit beschäftigt, in ihren Behörden neue Einheiten aufzubauen. Dafür bekommen sie jeweils 300 neue Stellen – also […]

  • „Es muss uns gelingen, Volkspartei zu bleiben!“

    Foto: CDA/Zähring Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann ver­bindet nicht nur das Münsterland als gemeinsame Heimat, sie sind auch beide überzeugte Christ-De­mokraten. Im Gespräch mit der "Sozialen Ordnung!" (SO!) - dem Mitgliedermagazin der Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) -  unterhalten sich die beiden CDU Präsidiumsmitglieder über Gesund­heitspolitik, gesellschaftliche Werte und die Volkspartei CDU. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und NRW-Landesgesundheitsminister […]

  • BFA Innere Sicherheit: Kinderpornographie konsequent bekämpfen

    Die schrecklichen Verbrechen an Kindern, die in diesem und im letzten Jahr ans Licht gekommen sind, lassen niemanden kalt. Im nordrheinwestfälischen Bergisch-Gladbach wurden im Herbst über 3 000 Datenträger sichergestellt, die den Missbrauch von 21 Kindern zeigen – das jüngste Opfer ist gerade einmal 11 Monate alt. Bereits im Jahr 2018 hat der Fall von Kindesmissbrauch in Lügde (ebenfalls NRW) für Aufsehen gesorgt. Zwei Täter von Lügde wurden in diesem Jahr zu 12 bzw. 13 Jahren mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt.   Die […]

  • Gesagt - getan. Bundestag beschließt Wiedereinführung der Meisterpflicht

    Für zwölf Handwerke gilt künftig wieder die Meisterpflicht. Das hat der Bundestag mit der Änderung der Handwerksordnung beschlossen. Ziel ist es, die Qualität und die Qualifikation im Handwerk zu stärken und die Strukturentwicklung im Handwerk und dessen Zukunft nachhaltig zu sichern.   Für zwölf Handwerke gilt künftig wieder die Meisterpflicht. Das hat der Bundestag mit der Änderung der Handwerksordnung beschlossen. Ziel ist es, die Qualität und die Qualifikation im Handwerk zu stärken und die Strukturentwicklung im Handwerk […]