Aktuelle Meldungen der CDU Deutschlands

  • Digitalisierung von Schulen: Mehr Geld und bessere Ausstattung noch in diesem Jahr

    Foto: CDU/Screenshot aus VideoMit der Digitalisierung soll es in den Schulen schnell gehen: Beim Schulgipfel im Kanzleramt haben Bund und Länder unter anderem beschlossen, dass alle Lehrerinnen und Lehrer noch in diesem Jahr einen Laptop bekommen. Auch beim Breitbandausbau sollen Schulen Priorität haben. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek betonte: „Das Treffen war ein ganz wichtiges Signal, dass Bund und Länder enger zusammenrücken, um die Digitalisierung in der Bildung gemeinsam voranzutreiben.“ Nun müssten alle Kräfte gebündelt werden, […]

  • Paul Ziemiak: Cell Broadcast zur Warnung etablieren

    Der bundesweite Warntag war vor allem eines: leise. Sirenen heulten nicht, Apps wie Kat-Warn oder NINA zeigten keine (oder nur verspätet) Meldung an, weitere Warnsysteme versagten. Doch war der Warntag deshalb ein totaler Flop? Nein, denn aus den Erfahrungen können neue Erkenntnisse erlangt und andere Lösungen gefunden werden. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schlägt vor, künftig Cell Broadcast (CB) als schnelle und sichere Lösung zur Warnung vor Gefahren zu nutzen. Der bundesweite Warntag war vor allem eines: leise. Sirenen heulten nicht, Apps wie Kat-Warn […]

  • Angela Merkel: Öffentlicher Gesundheitsdienst zentral bei Pandemie-Bekämpfung

    Vier Milliarden Euro, um langfristig den Gesundheitsdienst zu stärken, unter anderem mit 5.000 neuen Stellen und dem Ausbau digitaler Lösungen. Die Bundesregierung hat bereits vieles auf den Weg gebracht. Nun geht es Bundeskanzlerin Merkel darum, weitere Verbesserungen zu erreichen. Dazu hat sie in einer großen Videokonferenz mit Mitarbeitern und Chefs von Gesundheitsämtern aus ganz Deutschland gesprochen. In ihrer Eröffnung lobte die Bundeskanzlerin die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ganz ausdrücklich: Dass unser Land bisher so gut durch die Pandemie kam, […]

  • Klare Worte an die russische Regierung

    Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde mit einem chemischen Kampfstoff der Gruppe Nowitchok vergiftet. Zugang zu diesem Nervengift haben die russischen Streitkräfte und Spezialkräfte. Dieses Attentat reiht sich ein in eine Folge vergleichbarer Attentate auf Kritiker der Regierung in Russland. Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Bundesverteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer haben dazu Stellung bezogen.   Der russische Oppositionspolitiker Alexej […]

  • Unterwegs in NRW

    Fotos: Steffen Böttcher / Laurence Chaperon Annegret Kramp-Karrenbauer und Paul Ziemiak unterstützen vor Ort im Kommunalwahlkampf Am 13. September ist es soweit – Millionen Wahlberechtige in NRW wählen ihre kommunalen Vertreter und Vertreterinnen. Für die CDU treten rund 20.000 Kandidatinnen und Kandidaten an. Sie kandidieren für die ehrenamtlichen Mandate in Bezirksvertretungen, Stadt-/Gemeinderäten und Kreistagen sowie für die hauptamtlichen Landrats-, Oberbürgermeister- und Bürgermeisterämter. Zum ersten Mal wird im Gebiet des […]

  • Annegret Kramp-Karrenbauer: Kurzarbeit ist wichtigstes Mittel zur Bewältigung der Corona-Krise

    Wichtiger Termin in Berlin: die Spitzen der großen Koalition haben wegweisende Entscheidungen im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise getroffen. Außerdem einigten sich CDU/CSU und SPD darauf, ein weiteres Anwachsen des Bundestags zu verhindern. Annegret Kramp-Karrenbauer: „Ich freue mich, dass wir als CDU die Punkte, die uns wichtig waren, durchsetzen konnten.” Es gehe nun vor allem darum, die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu erhalten. Wichtiger Termin in Berlin: die Spitzen der großen Koalition haben wegweisende Entscheidungen im Kampf […]

  • Paul Ziemiak: Wir sind Zeugen einer historischen Chance

    In einem Gastbeitrag für Spiegel Online macht CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak klar, dass die Menschen in Belarus ein Recht auf freie und faire Wahlen haben. Er fordert gezielte Sanktionen und ruft die EU und Russland dazu auf, gemeinsam einen friedlichen und demokratischen Wandel im Dialog zu unterstützen. Lukaschenko solle dem Volk einen friedlichen Übergang ermöglichen. „Die Zentralregierung, aber auch lokale Verwaltungen und Behörden müssen in einen Dialog mit den streikenden und protestierenden Menschen eintreten und den von Swetlana Tichanowskaja […]

  • Paul Ziemiak: CDU-Parteitag im Dezember kompakt und möglichst kurz

    Auf der virtuellen Pressekonferenz im Anschluss an die CDU-Gremiensitzung hat Generalsekretär Paul Ziemiak bekräftigt, dass der Kampf gegen Corona weiter oberste Priorität habe: „Wir sind getragen von dem Ziel, dass die Infektionszahlen nicht wieder weiter steigen.“ Auf der virtuellen Pressekonferenz im Anschluss an die CDU-Gremiensitzung hat Generalsekretär Paul Ziemiak bekräftigt, dass der Kampf gegen Corona weiter oberste Priorität habe: „Wir sind getragen von dem Ziel, dass die Infektionszahlen nicht wieder weiter steigen.“ Parteitag […]

  • Studie: Staatshilfe wirkt – viele Unternehmen vor Pleite gerettet

    Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft hart getroffen. In der schlimmsten Rezession der Nachkriegszeit zeigt sich jetzt, dass die umfangreichen Staatshilfen, die der Bundestag im Juni verabschiedet hatte, den Unternehmen wirklich helfen. 44 Prozent der Firmen, die eine staatliche Stützmaßnahme beantragten, halten diese im Nachhinein für überlebenswichtig: Ohne die Hilfe würden sie die Krise nicht überstehen, gaben diese Betriebe in einer Umfrage der Universität Mannheim und des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) an. Die […]

  • Deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs

    Durch die Coronakrise ist die deutsche Wirtschaft in die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg geraten. Nachdem wir Deutschen in einer eindrucksvollen Gemeinschaftsleistung die dynamischen Ansteckungszahlen der Pandemie gebrochen haben, konnten wir mit wirksamen Hygienekonzepten die Wirtschaft und Gesellschaft wieder öffnen. Die ersten guten Meldungen zeigen, dass sich die deutsche Wirtschaft wieder erholt. Die deutschen Unternehmen produzieren wieder. Der Verkauf von Waren ist wieder angelaufen. Exportzahlen steigen deutlich. Das sind gute Zahlen, die Mut machen. Denn diese […]