Inhalt:
- Kleiner Jahresrückblick
- Wochenrückblick
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Jahr neigt sich dem Ende – und die Rückblicke dazu fangen schon an. Wer sich dafür interessiert, was die CDU/CSU-Bundestagsfraktion 2011 erreicht hat, kann sich gerne hier informieren. In meinem Rückblick zur personalisierten Broschüre habe ich geschrieben: „2011 war für mich wieder ein bewegendes Jahr. Nicht nur, dass sich insgesamt viel bewegt hat, auch ich konnte einiges bewegen." Auch in diesem Jahr habe ich mich auf vielen Ebenen für die Ortsumfahrung der B 10 in Vaihingen-Enzweihingen eingesetzt. Allerdings wird dieses bedeutende Wahlkreis-Verkehrsvorhaben mit dem Grünen Verkehrsminister Winfried Hermann nicht leichter umzusetzen sein. Die Versorgung mit schnellem Internet ist und bleibt weiter wichtiges Anliegen von mir. Im Bundestag wurden meine Anträge zur Elektromobilität und Rheintalbahn verabschiedet. Hierdurch wird Deutschland zukunftsfester und Anwohner entlang von Bahnstrecken deutlich weniger vom Schienenlärm betroffen. Außerdem engagiere ich mich in der Enquête-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ für eine nachhaltige und sinnvolle Industriepolitik. Auf Parteiebene habe ich einerseits den Vorsitz der Jungen Union Baden-Württemberg abgegeben und wurde andererseits zum Bezirksvorsitzen der CDU-Nordwürttemberg gewählt.
Rückblicken möchte ich auch auf diese letzte Sitzungswoche des Jahres 2011: Montag und Mittwoch standen ganz im Zeichen der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“. Vier Mal haben wir dazu getagt. Besonderer Schwerpunkt war dabei die Frage, was ist überhaupt Wohlstand. Neben den üblichen weiteren Sitzungen im Verkehrsausschuss (Anhörung zu Lärm), im Koordinationskreis Elektromobilität (zum Fortschritt des Regierungsprogramms) und so weiter, gab es auch einige schöne Festlichkeiten. Noch am Sonntagabend hatten wir Weihnachtsfeier meines Büros. Am Montag folgte die Weihnachtsfeier der Landesgruppe Baden-Württemberg, an der auch EU-Kommissar Günther Oettinger teilnahm, und am Dienstag die der CDU/CSU-Fraktion. Interessant waren auch das Gespräch mit der Jungen Gruppe bei der Bundeskanzlerin zur Pflege sowie das Mittagessen mit dem tadschikischen Staatspräsidenten, zu dem ich als Mitglied der deutsch-zentralasiatischen Parlamentariergruppe eingeladen war. Am Donnerstagnachmittag trafen sich die in den fünf Fraktionen zuständigen Berichterstatter für das EU-Satelliten-Navigationsprogramm Galileo mit Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer.
Nach dem vollen Programm der letzten Zeit und den vielen Turbulenzen in diesem Jahr freue ich mich nun auf einige ruhigere Tage über Weihnachten.
Mit den besten Wünschen
Steffen Bilger MdB